Will die EU einen PLEXIT und HUEXIT forcieren?

Den heutigen Schlagzeilen zufolge ist die EU auf dem besten Weg das zu erreichen! Die EU ist ein Staatenbund, kein Bundesstaat!

Kommt es zum juristischen «Polexit»? Der Konflikt zwischen der EU und Polen steuert auf eine gefährliche Eskalation zu Der Europäische Gerichtshof erachtet einen zentralen Bestandteil von Polens Justizreform für unrechtmässig. Die polnische Regierung wiederum sieht sich nicht an dessen Entscheide gebunden.

Die EU-Kommission geht wegen Diskriminierung sexueller Minderheiten gegen Polen und Ungarn vor Die EU-Kommission leitet wegen der Verletzung der Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen rechtliche Schritte gegen Warschau und Budapest ein. Den Regierungen nützt dies allerdings eher, als dass es ihnen schadet.

Warschau auf dem Weg zum Polexit Polen verstößt mit der Disziplinarordnung für Richter des Obersten Gerichts laut EuGH gegen Europarecht. Das ist ein neuer Höhepunkt im Konflikt zwischen der EU und der Regierung der nationalkonservativen Partei PiS.