Gezielte Einwanderung ins Sozialsystem: Warum NRW-Kommunen jetzt härter durchgreifen

Gute Nachrichten! Grosszügige Sozialleistungen ziehen an, europaweit!

"Wovor Kritiker seit Jahren warnen, passiert jetzt im Ruhrgebiet. Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund und Hagen streichen bulgarischen und rumänischen EU-Bürgern Sozialleistungen und verhängen Ausreiseverpflichtungen. Genau für diesen Befund wurden Kritiker lange als „rechts“, „populistisch“ oder „menschenfeindlich“ abgekanzelt. Nun erledigen die nicht mehr wegzuleugnende Realität über kommunale Zahlen und Bescheide die Debatte. ..."

Gezielte Einwanderung ins Sozialsystem: Warum NRW-Kommunen jetzt härter durchgreifen "Jahrelang wurden Kritiker diffamiert, die vor der gezielten Einwanderung in den Sozialstaat warnten. Jetzt handeln erste Ruhrgebietsstädte: Bürgergeld wird gestrichen, der EU-Arbeitnehmerstatus aberkannt, Ausreise verfügt. Der Transferstaat bekommt erste deutliche Risse – wenn das Geld anderer Leute knapp wird, geht dann plötzlich doch, was nie ging."

Schweden und Dänemark gehen bei überfälligen Sozialreformen voran

Empfehlenswert!

"[Schweden] Vor allem große Familien mit vielen Kindern sind davon betroffen. Die Leistungen für Kinder werden ab dem vierten Kind um 75 Prozent reduziert, bei Alleinerziehenden um 40 Prozent. Familien mit zwei arbeitslosen Elternteilen und fünf Kindern müssen mit Einbußen von rund 8200 Kronen oder 742 Euro im Monat rechnen.

„Diese Reform wird dafür sorgen, dass mehr Kinder ihre Eltern morgens zur Arbeit gehen sehen“, sagte [Schwedische] Sozialministerin Anna Tenje unlängst bei der Vorstellung der Pläne. „Es geht nicht, dass Familien jahrelang von Sozialleistungen leben.“ Migranten, die nach Schweden ziehen, sollen erst dann Anspruch auf Sozialleistungen wie Elterngeld, Krankengeld, Wohngeld oder Bürgergeld haben, wenn sie fünf Jahre in Schweden gelebt oder eine Zeit lang ein Mindestgehalt bezogen haben, berichtet die Welt.

Auch in Finnland streicht die konservativ-rechtsnationale Regierung den Sozialstaat zusammen. Arbeitslose, Studenten und Grundsicherungsempfänger bekommen weniger Geld, Migranten müssen belegen, wie gut sie integriert sind, um staatliche Unterstützung zu bekommen, und die meisten Finnen müssen für Arztbesuche tiefer in die Tasche greifen.

Vorbild für die Sozialreformen im Norden ist Dänemark mit seinem „Flexicurity“-System. Dort sind Arbeitsverträge weniger sicher als etwa in Deutschland und Unternehmen müssen kaum Abfindungen zahlen. Das Risiko den Arbeitsplatz zu verlieren, ist dementsprechend höher, die Vermittlung in neue Jobs allerdings auch sehr viel effektiver. Migranten werden beim Überschreiten einer bestimmten Quote zwangsweise bestimmten Kommunen zugewiesen und müssen beim Ablehnen angebotener Arbeit mit harten Kürzungen der Sozialhilfe und unter Umständen Verlust des Aufenthaltsrechts rechnen. ..."

Schweden geht bei überfälligen Sozialreformen voran "Während Deutschland vor allem den Namen des Bürgergelds ändert, die Struktur aber weitgehend unverändert lässt, setzen derzeit ausgerechnet die sozialstaatlichen Musterländer in Skandinavien einschneidende Reformen um: In Schweden zum Beispiel wird eine Obergrenze für Sozialleistungen eingeführt."

Anna Tenje Minister for Older People and Social Security of Sweden

Frank Schäffler: Der Sozialstaat verhindert den Aufstieg

Empfehlenswert! Ein Fehler des Autors: Freie Marktwirtschaft nicht soziale Marktwirtschaft! Letzteres bedeutet zu viel Staatsmacht und erhebliche Staatseingriffe in die Freiheit der Bürger! Freie Marktwirtschaft ist an sich (immanent) sozial!

Der Sozialstaat verhindert den Aufstieg MEHR MUT ZUR SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT Aufstieg durch Leistung! Das war einmal Konsens. Leistung sollte sich lohnen. Jeder gemäß seinen Fähigkeiten und Neigungen alles erreichen können – wenn er sich genug anstrengte. Die Offenheit für den Leistungsgedanken ist heute in der politischen Landschaft deutlich kleiner geworden.