Schweden und Dänemark gehen bei überfälligen Sozialreformen voran

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"[Schweden] Vor allem große Familien mit vielen Kindern sind davon betroffen. Die Leistungen für Kinder werden ab dem vierten Kind um 75 Prozent reduziert, bei Alleinerziehenden um 40 Prozent. Familien mit zwei arbeitslosen Elternteilen und fünf Kindern müssen mit Einbußen von rund 8200 Kronen oder 742 Euro im Monat rechnen.

„Diese Reform wird dafür sorgen, dass mehr Kinder ihre Eltern morgens zur Arbeit gehen sehen“, sagte [Schwedische] Sozialministerin Anna Tenje unlängst bei der Vorstellung der Pläne. „Es geht nicht, dass Familien jahrelang von Sozialleistungen leben.“ Migranten, die nach Schweden ziehen, sollen erst dann Anspruch auf Sozialleistungen wie Elterngeld, Krankengeld, Wohngeld oder Bürgergeld haben, wenn sie fünf Jahre in Schweden gelebt oder eine Zeit lang ein Mindestgehalt bezogen haben, berichtet die Welt.

Auch in Finnland streicht die konservativ-rechtsnationale Regierung den Sozialstaat zusammen. Arbeitslose, Studenten und Grundsicherungsempfänger bekommen weniger Geld, Migranten müssen belegen, wie gut sie integriert sind, um staatliche Unterstützung zu bekommen, und die meisten Finnen müssen für Arztbesuche tiefer in die Tasche greifen.

Vorbild für die Sozialreformen im Norden ist Dänemark mit seinem „Flexicurity“-System. Dort sind Arbeitsverträge weniger sicher als etwa in Deutschland und Unternehmen müssen kaum Abfindungen zahlen. Das Risiko den Arbeitsplatz zu verlieren, ist dementsprechend höher, die Vermittlung in neue Jobs allerdings auch sehr viel effektiver. Migranten werden beim Überschreiten einer bestimmten Quote zwangsweise bestimmten Kommunen zugewiesen und müssen beim Ablehnen angebotener Arbeit mit harten Kürzungen der Sozialhilfe und unter Umständen Verlust des Aufenthaltsrechts rechnen. ..."

Schweden geht bei überfälligen Sozialreformen voran "Während Deutschland vor allem den Namen des Bürgergelds ändert, die Struktur aber weitgehend unverändert lässt, setzen derzeit ausgerechnet die sozialstaatlichen Musterländer in Skandinavien einschneidende Reformen um: In Schweden zum Beispiel wird eine Obergrenze für Sozialleistungen eingeführt."

Anna Tenje Minister for Older People and Social Security of Sweden