Friday, December 15, 2023

Wie die Schuldenbremse in der Schweiz funktioniert! Deutlich besser als in der Bananenrepublik D.!

Empfehlenswert!

"... Die Schuldenbremse, die der Gesetzgeber 2009 in Artikel 115 des Grundgesetzes schrieb, hatte ein Vorbild: unser Nachbarland, die Schweiz. 2001 wurde in einer Volksabstimmung die Schuldenbremse in die Schweizer Verfassung geschrieben. 85 Prozent stimmten damals zu. Seit 2003 wird sie seitdem mit großem Erfolg angewandt. Von 2003 bis 2019 fiel die Schuldenquote der Schweiz von 25,3 auf 13,5 Prozent. Ähnlich wie in Deutschland ermöglicht die Schweizer Schuldenbremse eine Aussetzung in einer schweren Rezession oder einer Naturkatastrophe. Dies geschah, wie bei uns auch, während der Corona-Pandemie. Der Schuldenstand stieg in dieser Zeit auf 15,6 % zum Bruttoinlandsprodukt (2022).

Der wesentliche Unterschied zu unserer Schuldenbremse ist, dass die Schweiz keinen strukturellen Verschuldungsspielraum hat. Einnahmen und Ausgaben müssen ausgeglichen sein. Deutschland kennt auf Bundesebene hingegen eine zulässige Nettokreditaufnahme von bis zu 0,35 Prozent zum BIP. Die Schweiz hat also eine noch restriktivere Schuldenbremse als Deutschland. ...

Die Schweiz steht bei allen ökonomischen Rahmendaten besser da als Deutschland. Die Staatsquote beträgt nur 32,2 Prozent (Deutschland 49,8 %), die Inflation ist mit 1,4 Prozent niedriger (Deutschland 3,2 %), das reale Wachstum ist langfristig höher, aktuell liegt es bei 0,3 Prozent (Deutschland -0,1 Prozent). Das Bruttoinlandsprodukt liegt mit 93.720 US-Dollar fast doppelt so hoch wie hierzulande (Deutschland 50.795 US-Dollar nominal). ..."

Eine Bremse, die Gas gibt - Prometheus (Was für ein bescheuerte Schlagzeile! Hätte den Artikel beinahe nicht gelesen!)

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