Verfassungsgerichtshof in Österreich erklärt Pandemie Grundrechtseingriffe als zulässig

Ein in vielerlei Hinsicht bedenkliches und bedauerliches Urteil des höchsten Gerichts in Österreich!

Hier sind meine Zusammenfassung zu der relativ harmlosen globalen Pandemie!

"... Wenn der VfGH [Verfassungsgerichtshof] der Regierung aufgrund von Prognosen und Modellrechnungen weitreichende Grundrechtseinschränkungen gestattet, bei einer Krankheit, von der die Regierung seit Juli 2020 um ihre Harmlosigkeit wusste (zur Erinnerung: die Ischgl-Studie von Dorothee von Laer und der Med Uni Innsbruck ergab eine Fallmortalität von 0,26 Prozent), dann sehe ich schwarz für unsere Demokratie. ..."

Verfassungsgerichtshof in Österreich erklärt Grundrechtseingriffe als zulässig Wer sich angesichts der am 26. Jänner 2022 vom österreichischen Verfassungsgerichtshof an den Gesundheitsminister gesendeten Fragen auf ein baldiges Ende der „Pandemie“ gefreut hat, muss eventuell doch wieder um den Zustand der Demokratie bangen.