Bravo! Sapere aude (Bibel, Immanuel Kant) der Verfassungsrichter! Diese mutigen Richter tun der ganzen Menschheit einen großen gefallen!
Großen Dank auch an Tichys Einblick diese Anfrage aufzugreifen!
Why SARS-CoV-2/Covid-19 is a relatively harmless disease and why the cure was worse than the disease.
"Wenn Richter... ... die richtigen Fragen stellen
Tichys Einblick veröffentlichte am Samstag den Beitrag von Autor Chris Veber mit dem Titel: „Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot“. Gleich hieß es da und dort: Fake News. Doch nun wurde in wortgleichen Meldungen der Nachrichtenagentur APA in österreichischen Medien (wie zum Beispiel Die Presse) genau dieser Sachverhalt bestätigt – natürlich ohne Quelle und mit zweitägiger Verspätung zur TE-Meldung.
Der Vorgang ist brisant: Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am 26. Januar 2022 an den österreichischen Gesundheitsminister eine Liste mit detaillierten Fragen zur Corona-Politik übermittelt, die dieser bis zum 18. Februar 2022 beantworten muss. Damit gerate der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und mit ihm die ganze Regierung in schwere Erklärungsnot. Denn es gehe um Fragen, die bis jetzt absolut tabu waren und die an den Grundfesten der „Pandemie“ rütteln – und auch für Deutschland Bedeutung haben.
Etwa um die Frage, ob die Hospitalisierungs- und Verstorbenenzahlen alle Infizierten erfassen – also die „an oder mit“-Covid-Frage –, und wenn ja, warum. Der VfGH will eine Aufschlüsselung der Todes- und Hospitalisierungsfälle, will wissen wo Corona ursächlich dafür war. Auch die Sinnhaftigkeit der FFP2-Maskenpflicht muss belegt werden.
Der VfGH beziffert das Risiko, an Covid zu versterben, mit 0,15 Prozent, und fragt, wie die absolute und relative Risikoreduktion einer Impfung zu verstehen ist: nach einer, zwei oder drei Impfungen. Auch die „Pandemie der Ungeimpften“ wird infrage gestellt. Der Gesundheitsminister muss beantworten, inwieweit die „Schutzimpfung“ das Infektions-, Erkrankungs- und Übertragungsrisiko senkt. Schließlich will der VfGH wissen, ob es richtig sei, dass es 2021 weniger Covid-Tote, aber trotzdem eine wöchentliche Übersterblichkeit im dreistelligen Bereich gibt, und wie sich diese Übersterblichkeit erklärt.
Diese Fragen sind alle nicht neu und wurden alle schon gestellt, auch in Deutschland. Die Fragesteller wurden jedoch als „Querdenker“, „Schwurbler“ und „Rechte“ abgetan. Nun muss die österreichische Regierung genau diesen Kritikpunkten Rede und Antwort stehen.
Auch in [Bananenrepublik] Deutschland sind diese brisanten Fragen bislang unbeantwortet. Wann und von wem wird die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, die Fakten auf den Tisch zu legen und nicht nur wirre Statements des Gesundheitsministers? Denn Deutschland gerät durch die Entwicklung in anderen Ländern immer mehr unter Druck.
Wird auch Deutschland nach England die Impfpflicht im medizinischen Bereich kippen? In England soll die ab April 2022 geltende Impfpflicht des Pflegepersonals wegen der drohenden Kündigungswelle zurückgenommen wird; es fällt sogar die Maskenpflicht weg. In Deutschland dagegen wird die Impfpflicht für medizinisches Personal sogar weiter vorangetrieben, erste Arbeitgeber wollen bereits Mitarbeiter freistellen. Dabei ist die Ausarbeitung des Gesetzes schlampig – wie TE berichtete, soll unter anderem in Kliniken mit Personalnot kein Betätigungsverbot erfolgen. Möglicherweise zerbricht das Vorhaben in Deutschland allein schon am Verwaltungschaos, da niemand die Vorgaben kontrollieren kann. ..."
Österreichs oberste Richter haben viele Fragen Österreichs Verfassungsgerichtshof hat in den letzten zwei Jahren schon mehrmals Parlament und Regierung in ihre Schranken verwiesen. Nun könnte ein fünfseitiger Fragenkatalog, den die obersten Richter des Landes an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein geschickt haben, die türkis-grüne Regierung in Erklärungsnot bringen. Denn die gewichtige Briefsendung kommt fast schon einem postalischen „Spaziergang“ gleich.
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