Diesmal hat Professor Hüther, Leiter des Deutschen Instituts der Wirtschaft, deutliche Worte gefunden! Bravo! Das ist eher ungewöhnlich, da seine Beiträge oft so geschrieben worden sind, als ob ein Ladenhüter der Autor gewesen ist.
"Die Politik begründet Lockdown-Maßnahmen nur noch mit allgemeiner Gefahrenabwehr, Referenzwerte sind längst beliebig geworden. Es kann – so bitter dies scheinen mag – nicht darum gehen, jeden virusbedingten Todesfall zu verhindern; das kann Politik nicht leisten, es kommt sogar einer Hybris gleich. So kommentiert IW-Direktor Michael Hüther die aktuelle Corona-Politik und fordert eine schnellstmögliche Öffnung – unter Berücksichtigung von bewährten Hygienekonzepten. ...
Der dilatorische Umgang mit den verfassungsmäßigen Grundrechten ist nicht mehr akzeptabel. Verhältnismäßigkeit und Übermaßverbot sind nicht mehr gewährleistet. Dies gilt umso mehr, als die Ziele des politischen Handelns nur noch allgemein mit Gefahrenabwehr begründet werden: Referenzwerte wie Neuinfektionen je 100.000 Einwohner oder die Auslastung der Intensivmedizin werden beliebig gewendet. ..."
Der dilatorische Umgang mit den verfassungsmäßigen Grundrechten ist nicht mehr akzeptabel. Verhältnismäßigkeit und Übermaßverbot sind nicht mehr gewährleistet. Dies gilt umso mehr, als die Ziele des politischen Handelns nur noch allgemein mit Gefahrenabwehr begründet werden: Referenzwerte wie Neuinfektionen je 100.000 Einwohner oder die Auslastung der Intensivmedizin werden beliebig gewendet. ..."
Hier ist ein Interview in der FAZ zum selben Thema mit Hüther:
„Umgang mit den Grundrechten ist nicht akzeptabel“ Einzelhändler, Friseure, Hotels und Gaststätten mit Hygienekonzepten sollten wieder öffnen dürfen, fordert IW-Chef Hüther. Es gebe mittlerweile ausreichend Alternativen zu einem Lockdown.
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