Tuesday, September 21, 2021

Immer mehr Briefwähler: Warum die Freiheit und Gleichheit von Wahlen gefährdet sind

Empfehlenswert! Etwas zum Nachdenken! Sehr bedenklich!

In den USA sind beispielsweise die Wählerverzeichnisse nicht auf dem aktuellen Stand!

Bei engen Wahlergebnissen kann die eine oder andere Manipulation erhebliche Konsequenzen haben. President Trump hat in mehreren Bundesstaaten nur mit wenigen 10,000 Stimmen verloren.

"... In den großen Städten hat sich die Zahl der Briefwähler zum Teil mehr als verdoppelt. Berlin hat über 850.000 Wahlscheine ausgegeben, Hamburg fast 500.000, dicht gefolgt von München mit 463.000. Am Ende wird mehr als ein Drittel der Wähler schon vor dem Wahlsonntag abgestimmt haben, in manchen Bundesländern gar die Hälfte. ...
Grundsatz des Wahlgeheimnisses in Gefahr, sondern auch die Freiheit und Gleichheit der Wahlen. Zum einen ist nämlich bei der Briefwahl nicht kontrollierbar, wer den Stimmzettel ausfüllt und ob dies wirklich unbeeinflusst erfolgt. Wähler könnten nicht nur ihre eigene Stimme abgeben, sondern zusätzlich die Briefwahl für Familienmitglieder oder betreute Personen vornehmen. Mindestens könnten sie diese in ihrer Wahlentscheidung unmittelbar bei der Stimmabgabe beeinflussen. ...
Eventuelle Verletzungen der Prinzipien unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahlen müssten jedoch hinter dem Ziel zurückstehen, eine möglichst umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen, also dem Grundsatz der Allgemeinheit von Wahlen Rechnung zu tragen."

Immer mehr Briefwähler: Warum die Freiheit und Gleichheit von Wahlen gefährdet sind – Liberale Warte

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