Diese Bundesregierung hat abgewirtschaftet

Empfehlenswert! Zustände wie in einer Bananenrepublik!

"... Der Bundesfinanzminister musste eine Haushaltssperre veranlassen. ...

In diese Situation gebracht hat das Land die maßlose Subventionswirtschaft der Ampel, insbesondere ihres dilettierenden Wirtschaftsministers Robert Habeck. Aber auch das Bundeskabinett folgt klaren Regeln. Die Richtlinien der Politik bestimmt der Bundeskanzler. Er hat das letzte Wort und trägt damit die Letztverantwortung. Er hätte die Politik von Robert Habeck, Hubertus Heil, Annelana Baerbock und Lisa Paus längst stoppen müssen ...

Verantwortlich für die Ursache der Krise ist eine Politik, die davon träumt, sie könne die Wirtschaft „transformieren“, wobei sie bestimmt, wohin diese Transformation führen und wie das klappen soll. Im wesentlichen ist es die Zerstörung der Energiebasis dieses Landes. Kohlekraftwerke wurden abgeschaltet. Die Energieversorgung, die auf Gas aus Russland beruht, wurde zerstört. Trotz Sabotage der Nordstream-Gasleitung wurden elementar benötigte Kernkraftwerke außer Betrieb gestellt, ihr Weiterbetrieb verhindert, die Wiederaufnahme blockiert. ...
Gleichzeitig wurden und wird mit der CO2-Abgabe eine neue Steuer im Jahresrhythmus erhöht. Das hat zu Kostensteigerungen geführt, die die Industrie in die Pleite oder in die Flucht schlägt, Wachstum blockiert, die Inflation anheizt ...
Es ist die Energiewende, die für das Wirtschaftschaos verantwortlich ist. Stillstehende Windräder sind keine Lösung, sondern Teil des Problems. Jedes neue Windrad reduziert die Stabilität der Versorgung und treibt die Preise weiter, die Robert Habeck dann wieder nach unten subventionieren will. Heimlich hat das die Bundesregierung anerkannt. Stillgelegte Braunkohlekraftwerke fahren auf Volllast, um die Krise zu vermeiden. ...."

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