Typisch Bananenrepublik D! Es wuchern die Sozialleistungen und das schon seit Jahrzehnten. Wo bleibt die grundlegende Reform dieses Morasts!
Dazu kommen ja sicher noch zusätzliche Sozialleistungen der verschiedenen Bundesländer.
Mit dem Thema der Reform hätte sich die FDP profilieren können. Jetzt flog die FDP erstmal aus dem Bundestag!
"In Deutschland gibt es derzeit über 500 verschiedene Sozialleistungen. Zu diesem Ergebnis kommt ein neuer Forschungsbericht des ifo Instituts, der alle Sozialleistungen auf Bundesebene dokumentiert. „Ursprünglich wollten wir Ausmaß und Wirkung aller Sozialleistungen berechnen. Die Vielzahl an Vorschriften und Leistungen ließ diese Aufgabe beinahe unlösbar erscheinen. Statt der Quantifizierung entstand deswegen zunächst nur eine Inventarliste aller Sozialleistungen auf Bundesebene“, sagt Andreas Peichl, Leiter des ifo Zentrums für Makroökonomik und Befragungen.
Allein die Sozialgesetzbücher umfassen derzeit 3.246 Paragraphen, die sowohl die Sozialleistungen selbst als auch Regeln enthalten, die für ihre Umsetzung erforderlich sind. Hinzu kommen Gesetze, die weitere Leistungen begründen, wie beispielsweise das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, das Bundesausbildungsförderungsgesetz, das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz oder das Gesetz über die Familienpflegezeit. ..."
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