Monday, February 03, 2025

Steuer auf Einwegverpackungen aus Tübingen laut BVerfG verfassungskonform. Wirklich!

Mag verfassungskonform sein, aber ist trotzdem unsinnig und wenig hilfreich!

Bin ich froh, dass ich seit langem in den USA lebe, wo dieser Unsinn weitgehend nicht vorkommt und generell nicht mal versucht wird zu praktizieren!

Seit einigen Jahrzehnten laboriert die Bananenrepublik D an diesem Thema der Einwegverpackungen und deren Besteuerung, Abschaffung etc. Welch eine Besessenheit!

Verpackungssteuer aus Tübingen laut BVerfG verfassungskonform "McDonald’s unterliegt im Verfassungsstreit zu Kommunalsteuern auf Einweg. Tübingen darf eine solche Steuer erheben. Der Städtetag warnt vor einem Flickenteppich und fordert eine bundesweite Regelung."

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