Das scheint eine sehr ernste Warnung zu sein! Wird es zu Wahlanfechtungen kommen?
Die Wahlaussichten der AfD sind sehr gut! Mit einem hohen Ergebnis für diese Partei ist zu rechnen.
Wahrscheinlich werden solche oder ähnliche Warnungen bei fast jeder Bundestagswahl der letzten Jahrzehnte ausgegeben, aber diesmal hat die Warnung vielleicht mehr Bedeutung und trifft zu.
"... Bislang hielt man die ordentliche Durchführung der Wahl für gesichert. Doch die Gefahr manipulierter Wahlen nimmt zu. Der wichtigste Grund ist die Mobilisierung der Straße und die moralische Aufladung der Wahlentscheidung durch die rotgrüne Aufstachelung zu Hass und Hetze gegen AfD wie CDU und FDP. Da wird behauptet, es gehe um die Rettung der Demokratie, um die letzte Abwehrschlacht gegen eine Machtübernahme von „Nazis“.
In einer so künstlich erregten und manipulierten Stimmungslage ist die Gefahr groß, dass sich in den Wahllokalen rotgrüne „Wahlhelfer“ stillschweigend darauf verständigen, Stimmen für die AfD oder zunehmend auch für die CDU nicht zu zählen oder zu Gunsten von SPD/Grünen auszuwerten. Das ist zwar strafbar – aber auch Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Angriffe auf Parteianhänger sind strafbar und finden trotzdem statt. ...
Dazu kommt: Bis zu 60 Prozent der Stimmen werden per Briefwahl abgegeben. Dabei ist die Manipulation beim „Ankreuzen“ etwa im Alters- oder Pflegeheim einfach; die Auszählung erfolgt in der Regel bereits am Wahltag ab 15.00 Uhr in einem schwer kontrollierbaren Verfahren. Das ist bedenklich, weil ursprünglich die Briefwahl als Ausnahmeregelung verstanden wurde, die wegen der niedrigen Stimmenzahl nur begrenzt kontrolliert wurde. Heute ist sie der Normalfall – und unterliegt nicht den sonst durchaus strengen Kontrollmechanismen der Urnenwahl. ..."
No comments:
Post a Comment