Tuesday, January 30, 2024

Erdogan expandiert über Deutschland ins EU-Parlament

Der möchte gern Sultan aus dem NATO Mitgliedsland Türkei wieder mal am Werk! So lange Erdogan Präsident der Türkei ist, sollte vielleicht die NATO Mitgliedschaft suspendiert werden.

"Die deutsche Erdogan-Partei soll „DAVA“ heißen: „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ – eng verbunden mit der Erdogan-Partei AKP = Adalet ve Kalkınma Partisi (deutsch: Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung). ...
Die in Deutschland gegründete „DAVA“ hat hier ein hohes Wählerpotential. Deshalb nimmt Erdogan den Anlauf auch hier und nicht in Frankreich oder Belgien oder den Niederlanden oder Österreich. Immerhin leben knapp 2,5 Millionen Muslime mit deutschem Pass und mit Wahlrecht in Deutschland. Von den 2,5 Millionen haben geschätzt 1,5 Millionen Türkischstämmige einen deutschen Pass. Eine weitere Million könnte nach dem vermutlich im Mai 2024 in Kraft tretenden neuen „Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts“ (StARModG) eines Tages hinzukommen. Dieses StARModG war am 19. Januar 2024 von der „Ampel“-Mehrheit im Bundestag verabschiedet worden. Für die „Europawahl“ dürfte es noch keine Wirkung entfalten, dafür sind die Fristen bis dorthin zu kurz. ..."

Erdogan expandiert über Deutschland ins EU-Parlament Erdogan schickt über Deutschland eine eigene Partei in die „Europawahl“ und bekommt so höchstwahrscheinlich ein Standbein im EU-Parlament – obwohl die Türkei nicht Mitglied der EU ist. Im Windschatten des Kampfes gegen „Rechts“ fällt dem türkischen Präsidenten eine Parteigründung leicht.




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